Gemeinderatssitzung 7. Dezember 2023

01.12.2022 11:20 (zuletzt bearbeitet: 01.12.2022 11:25)
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#1 Gemeinderatssitzung 7. Dezember 2023
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E i n l a d u n g
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates von St.Marienkirchen bei Schärding
am Mittwoch, den 7. Dezember 2022, Beginn: 19.30 Uhr

im Gemeindesitzungssaal.
Tagesordnung:
  1. Gewährung von Beihilfen für 2023
      a) Für Vereine, Vereinigungen, Einrichtungen, u.a.
      b) Förderung von Solar- und Biomasseheizungsanlagen, Regenwasserspeicher und Heizkesseltausch – Verlängerung des Förderungszeitraumes
      c) Förderung an Studierende (für Hochschüler mit Hauptwohnsitz in St.Marienkirchen) – Verlängerung des Förderungszeitraumes
      d) OÖVV Schnupperticket – Weiterführung
  2. Voranschlag für das Finanzjahr 2023 mit Festsetzung der Gemeindeabgaben und Dienstpostenplan – Beratung und Beschlussfassung
  3. Mittelfristiger Finanz- und Ergebnisplan (MEFP) 2023 – 2027
  4. Gemeinde KG
      a) Voranschlag für das Finanzjahr 2023
      b) Mittelfristiger Finanz- und Ergebnisplan (MEFP) 2023 – 2027
  5. Aufnahme eines Kassenkredites für das Finanzjahr 2023 – Vertragsabschluss
  6. Kindernest (Alter Kindergarten) – Mietvertrag mit der Firma Frauscher Sensortechnik
  7. Flächenwidmungsplanänderungen
  8. Allfälliges


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01.12.2022 11:23
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#2 RE: Gemeinderatssitzung 7. Dezember 2023
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Die beiden Voranschläge der Gemeinde und der Gemeinde KG für 2023 können von der Gemeinde-Homepage heruntergeladen werden.


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07.12.2022 19:39 (zuletzt bearbeitet: 07.12.2022 22:12)
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#3 RE: Gemeinderatssitzung 7. Dezember 2023
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Kurznotizen aus der GR-Sitzung

  1. Beihilfen, Förderungen
      a) Alles bleibt gegenüber 2022 unverändert. - einstimmig
      b) Ebenfalls unverändert. - einstimmig
      c) Förderung für Studenten wird verlängert. - einstimmig
      d) OÖVV-Ticket wird weitergeführt. - einstimmig

  2. Ein paar kleine Änderungen gegenüber dem auf der Gde.-Homepage veröffentlichten Voranschlag wurden erst heute noch eingearbeitet und liegen den Gemeinderäten in einem separaten Bericht vor. In erster Linie handelt es sich um den Krankenanstaltenbeitrag und eine Änderung der Müllabfuhrgebühren. Der neue Voranschlag wurde per Mail übermittelt. - Einstimmig angenommen
  3. Änderungen aus Punkt 2 wurden auch hier eingearbeitet. - Einstimmig angenommen
  4. Auch der Voranschlag der Gemeinde KG und der mittelfristige Finanzplan wurden einstimmig angenommen
  5. Kassenkredit 1.326.000 Euro Obergrenze für Gemeinde und 250.000 Euro für VFI werden an die Raiffeisenbank Region Schärding (Bestbieter) vergeben. - einstimmig
  6. Vertrag mit Fa. Frauscher über die Vermietung v. Räumen im Ausmaß von 43,4 m2 im alten Kindergarten für die Betreuung der Kinder von Betriebsangehörigen ab 2023. Miete pauschal 500,- Euro + 200,- Euro f. Betriebskosten mtl.- Zustimmung einstimmig
  7. scheint wegen einer negativen Stellungnahme vom Land hinfällig
  8. Grundteilung 6 m2 Straßenkreuzungsbereich in Dietrichshofen, damit dort das Einbiegen leichter fällt, wurden von Fam. Labmayer ans öffentliche Gut abgetreten.


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09.12.2022 11:19
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#4 RE: Gemeinderatssitzung 7. Dezember 2023
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Der 'neue', vom Gemeinderat beschlossene Voranschlag 2023 kann von der Gemeinde-Homepage heruntergeladen werden bzw. liegt dort zwei Wochen lang zur Einsichtnahme auf.


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