Gemeinderatssitzung 19. Mai 2022

17.05.2022 22:16
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#1 Gemeinderatssitzung 19. Mai 2022
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E i n l a d u n g
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates von St. Marienkirchen bei Schärding
am Donnerstag, den 19. Mai 2022, Beginn: 20.00 Uhr
im Gemeindesitzungssaal.

Tagesordnung:

1) Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2022 – Beratung und Beschlussfassung
2) Mittelfristiger Finanz- und Ergebnisplan (MEFP) 2022 – 2026
3) Prüfbericht der BH. Schärding – aufsichtsbehördliche Überprüfung des Voranschlages für das Finanzjahr 2022
4) Erweiterung Kinderspielplatz
a) Finanzierungsplan
b) Auftragsvergaben
5) Feuerwehrhaus St. Marienkirchen - Grundkaufvereinbarung
6) Baugründe Dietrichshofen „Dichtl“ – Grundsatzbeschluss
7) Neubau des Kinderbildungs- und -betreuungsgebäudes – Auftragsvergabe Schließanlage
8) Kindergartenausfahrt – Bestandsvertrag
9) Neuer Vertrag zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkindern
10) Auftragsvergaben Straßenbauarbeiten 2022
11) Kanal Kleinwiesenhart – Zeitliche Befreiung der Vorschreibung der Kanalbenützungsgebühren aufgrund des Anschlusses am neuerrichteten Kanal
12) Flächenwidmungsplanänderungen
13) Fischwasservergabe – Fischerei-Pachtvertrag
14) Örtliches Fußverkehrskonzept – Vorstellung des Entwurfes
15) Allfälliges

LG,
Erich

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