Gemeinderatssitzung 11.11.2021

12.11.2021 14:43
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#1 Gemeinderatssitzung 11.11.2021
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Die Themen der gestrigen Gemeinderatssitzung waren:

1. Einschau in die Gemeindegebarung - Abschluss der Gebarungsprüfung

2. Darlehensaufnahme für Kindergarten
Darlehen 551.000 €, 15 Jahre, Tilgung halbjährlich
Es gab 5 Angebote, günstigstes Angebot Hypo Landesbank OÖ., Zinssatz 0,24 % variabel

3. Betriebsförderung
Fa. sera Technology Austria, Hr. Kisch, Etzelshofen, beantragt eine Kommunalsteuerermässigung
Gewährt werden 5 Jahre lang 20% Ermäßigung/Jahr

4. Auftragsvergaben Kindergarten
A) Schlosserarbeiten im Außenbereich, Geländer: Fa. Fill
B) Änderungen bei Portalen, Rahmenprofile, Rahmenverbreiterungen + 2 Türen: Fa. Auer Metallbau

5. Kanalüberprüfungen: Auftrag an den Bestbieter Fa. RTI, Pucking
6. Neue Satzung des Wegeerhaltungsverbandes Innviertel, geringfügige Änderung notwendig wegen Gesetzesänderung

Alle Beschlüsse zu den obigen Punkten wurden einstimmig gefasst.

7. Allfälliges:
Eine vorübergehende Schließung des öffentlichen Spielplatzes für die Baumaßnahmen beim Kindergarten ist erforderlich.
Neue Geschwindigkeitsmessung beim Badparkplatz läuft
Bgm. berichtet vom Baufortschritt Kindergarten, gegenüber dem Plan liegen wir ca 50 Tsd € darüber.
Wasser- und Kanalarbeiten in Kleinwiesenhart laufen.
Geplant ist eine weitere Impfaktion: 30.11., 14 – 18 Uhr, Cov-Impfaktion ohne Anmeldung im Gemeindeamt
Der Advent-Standlmarkt ist abgesagt.

LG,
Erich

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