Hier meine Kurzaufzeichnungen von der Sitzung:

1) Der Bericht des Prüfungsausschusses wurde zur Kenntnis genommen und er Kassenführer entlastet.

2) Dieser Punkt wurde wieder von der Tagesordnung genommen, weil kurzfristig Änderungen im Finanzierungsplan notwendig wurden.

3) Der Bgm. präsentiert einen Vorentwurf zum Entwicklungskonzept. Der Familienausschuss wird noch kurz vor der nächsten GR-Sitzung zusammenkommen und über diesen Vorentwurf beraten oder ein neues Konzept erarbeiten.
In seinen Ausführungen erläutert der Bgm. die Ziele, zeigt eine Bedarfserhebung sowie die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur und der Geburtenzahlen der letzten Jahre. Es folgt eine Darstellung der aktuellen Situation in der Kinderbetreuung und ein Ausblick auf eine mögliche künftige Entwicklung. Er stellt auch eine mögliche Kooperation mit einer anderen Gemeinde in Aussicht um die Anforderungen der nächsten Jahre zu meistern.

4) Vorstellung der beabsichtigten Hundeschule in Bernedt. Es ist lediglich eine Anfrage ob grundsätzlich ein solche Möglichkeit besteht, oder ob der GR dem sowieso von vornherein negativ gegenüber steht. Nach kurzer Diskussion stimmt der GR ab und es ist keine Mehrheit gegen ein solches Projekt zu erkennen.

5) Der Bgm. verliest den Antrag der BiS, bei der BH Schärding eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h von der Kreuzung Eggerdinger Strasse/Hauptstr. oder zumindest von der Kreuzung Niederhamerstr./Hauptstr. bis zur Ortsende-Tafel Richtung Oberteufenbach zu beantragen. Danach erläutert Fraktionsobmann Peter Doblhammer den Antrag und die Beweggründe dazu näher. Nach kurzer Diskussion darüber ob die kurze oder lange Variante bei der BH eingereicht werden soll kristallisiert sich eine Mehrheit für die kürzere Variante heraus. Bei der Abstimmung dazu gibt es 3 Stimmenthaltungen.

6) Allfälliges
a) Im Standesamtsverbund sind mittlerweile 22 Gemeinden vertreten und es konnte durch Synergieeffekte bereits einiges eingespart werden.
b) Zur Gemeinde-Partnerschaftsfeier, die am 19.10.2024 stattfand kritisiert der Bgm. die mangelhafte Teilnahme der GR-Mitglieder.
c) Der FF Neubau ist für 2025 geplant, der Baubescheid dafür ist in Ausarbeitung und fast fertig.
d) Einladung zum Gesundheitstag am 9.11.2024
e) Die Firma Greil beginnt im Frühjahr 2025 mit dem zweiten Wohnblock
f) Am 1.5.2025 findet in SD das Maifest unter der Schirmherrschaft der Gemeinde St. Marienkirchen statt.
g) Der Bgm. verliest Höhe der bisher erhaltenen Gutschriften für den Betrieb der PV-Anlage auf dem Kindergartendach. Was fehlt ist jedoch die Nennung der dadurch erzielten Einsparungen.
h) Die Krabbelgruppe des Firmenkindergartens Frauscher hat am 1.11. den Betrieb eingestellt, wird aber voraussichtlich ab Frühjahr 2025 wieder aufgenommen.
i) Die Stelle einer Köchin in der Schulküche mit 8 - 10 Wochenstunden ist ausgeschrieben worden.